News
16.07.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Ingo Senftleben, hat heute im Rahmen seiner aktuellen "Bock auf Brandenburg"-Tour in Wittstock Station gemacht. Gemeinsam mit dem Wittstocker Landtagsabgeordneten Dr. Jan Redmann und Bürgermeister Jörg Gehrmann besuchte er zunächst das Gelände der Landesgartenschau. Im Anschluss gab der Bürgermeister für Senftleben, Redmann und noch weitere Bürgerinnen und Bürger eine Führung durch die alte Tuchfabrik gegenüber vom Dosseteich. Gehrmann erklärte dabei die Planung für ein Schulzentrum mit Grundschule und Oberschule, das in dem Gebäude entstehen soll. Hierbei sei ein Investitionsvolumen von etwa 40 Millionen Euro nötig, das die Stadt aber nicht alleine stemmen kann. "Die veränderten Anforderungen an Schulen verlangen nach anderen Lösungen. Schulen brauchen heutzutage mehr Fläche. Die alte Tuchfabrik ist absolut geeignet dafür," so der Bürgermeister. Unterstützung bekommt er dabei von Ingo Senftleben.

Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl betonte: "Die Kommunen brauchen bei den Schulinvestitionen weitere Unterstützung. Hierzu ist ein neues Förderprogramm des Landes zwingend erforderlich. Bildung ist wichtig. Wittstock ist ein gutes Beispiel, wie heute bereits an morgen gedacht wird. Ich würde mich freuen, wenn wir uns auf der Eröffnung des Schulzentrums in Wittstock im Jahr 2025 wiedersehen."
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16.07.2019 | Nando Strüfing
Das Technische Hilfswerk (THW) bietet als ehrenamtlich geprägte Zivil- und Katastrophenschutzorganisation des Bundes ab Herbst 2019 jährlich bis zu 2.000 Bundesfreiwilligendienst-Plätze an. Darauf weist der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, hin. 
 
„Damit ermöglicht es jungen und auch lebenserfahrenen Menschen in unserer Gesellschaft, in einem einjährigen Engagement neue Perspektiven zu entdecken und sich persönlich weiter zu entwickeln,“ betont der Abgeordnete. Es sei eine gute Möglichkeit, „sich auszuprobieren, weiter zu qualifizieren oder die eigene Lebens- und Berufserfahrung sinnvoll einzubringen.“ Steineke ruft alle Interessierten in seinem Wahlkreis dazu auf, diese Chance zu nutzen. 
 
Auf die Freiwilligen warten in der Einsatzorganisation zahlreiche Aufgaben: Von der Unterstützung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den THW-Ortsverbänden über Logistik bis hin zur Verwaltung können die Bundesfreiwilligen das tun, was ihren persönlichen Neigungen entspricht. Darunter fallen unter anderem Gerätewartung, Öffentlichkeitsarbeit und die Werbung von Helferinnen und Helfern, Jugendarbeit sowie Unterstützung bei der Vorbereitung von Übungsdiensten, Veranstaltungen und Einsätzen.
 
Interessenten am Bundesfreiwilligendienst im THW können sich unter www.entdecke-bufdi.de näher informieren.
 

12.07.2019 | Nando Strüfing
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten für Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke, reist die 16-jährige Schülerin Leonie Falk aus Neustadt (Dosse) für ein Jahr in die USA. Sie erhielt das begehrte Stipendium im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des amerikanischen Kongresses (PPP). Die junge Schülerin des Evangelischen Gymnasiums Neuruppin wurde von Steineke, der sie während der gesamten Zeit als Pate betreuen wird, für das aktuelle Programmjahr ausgewählt. Der Bundestagsabgeordnete freut sich: „Leonie ist sehr gespannt auf die Reise. Sie wird unser Land und unsere Kultur in den USA würdig vertreten. Ich freue mich, dass sie in diesem Auslandsjahr gute und wertvolle Erfahrungen für ihr weiteres Leben sammeln kann“, so Steineke. Leonie wird bei einer Gastfamilie in Pottstown im Bundesstaat Pennsylvania leben. Der Ort liegt fast genau in der Mitte zwischen New York City und Washington D.C. „Ich bin schon sehr gespannt,“ strahlte die 16-jährige. Sie wird im August ins Austauschjahr starten.
 
Hintergrund: 
 
Jedes Jahr nehmen fast 400 Schülerinnen und Schüler und junge Berufstätige aus ganz Deutschland am sogenannten Parlamentarischen Patenschafts-Programm teil. Das Programm ist ein Jugendaustausch zwischen dem Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika und dem Deutschen Bundestag. Die Teilnehmer erhalten ein Stipendium, welches die Reise-, Pro-gramm- und Versicherungskosten enthält. Der Aufenthalt dauert ein Jahr. Die Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien und besuchen eine amerikanische High School. Sie werden von dem Bundestagsabgeordneten aus dem zuständigen Wahlkreis ausgewählt und betreut. 

09.07.2019 | Nando Strüfing
Vor ca. einem Monat hat der Mobilfunkanbieter Vodafone Deutschland erklärt, dass der Konzern in ganz Brandenburg 96 neue Funkmasten mit LTE-Technik installieren wird. Zwar gehörte der Brandenburger Nordwesten nicht zur Schwerpunktregion des Projektes. Dennoch wird in unserer Region zumindest Rheinsberg davon profitieren. Darüber informiert nun der Bundestagsabgeordnete für das Ruppiner Land, Sebastian Steineke. „Der Vorstandsvorsitzende der Vodafone Deutschland GmbH, Dr. Hannes Ametsreiter, hat mir mitgeteilt, dass die Kernstadt Rheinsbergs nun mit LTE-Technik versorgt wird. Für Rheinsberg ist das insbesondere auch mit Blick auf den Tourismus in Rheinsberg eine gute Nachricht,“ so Steineke. Der Abgeordnete freut sich über das Engagement des Unternehmens in der Prinzenstadt. Dennoch sei dies nur ein „Tropfen auf dem heißen Stein,“ sagt Steineke, der 2017 im Rahmen seiner Funklochtour u.a. in Rheinsberg auf das Thema aufmerksam machte. „Viele Orte mit akut schlechtem Mobilfunkempfang bleiben immer noch auf der Strecke,“ so Steineke. Hier denkt er zum Beispiel an die weiteren Ortsteile Rheinsbergs.
 
Der Bund wird eine staatliche Gesellschaft errichten, für die sich insbesondere die Union stark gemacht hat. Diese soll in Zukunft für flächendeckenden Mobilfunk auf dem Land sorgen. Auch der Vodafone-Wettbewerber Telekom hat mittlerweile auf politischen Druck reagiert und errichtet zusätzliche Masten. Steineke begrüßt, dass auch die Landesregierung das Problem anscheinend erkannt hat. „Durch den Funklochmelder der CDU-Landtagsfraktion musste sich auch die Landesregierung eingestehen, dass es in Brandenburg von Funklöchern nur so wimmelt. Wir werden auch hier den Druck weiter hochhalten,“ so Steineke abschließend.

08.07.2019 | Nando Strüfing
Krankenhäuser in ländlichen Regionen werden ab 2020 mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Auch der Nordwesten Brandenburgs profitiert davon. Hierüber informiert der für die Region zuständige Bundestagsabgeordnete Sebastian Steineke. „Damit wird eine bessere Versorgung in ländlichen Regionen unterstützt. Zu den ca. 120 bundesweit geförderten Krankenhäusern zählen in unserer Region das Kreiskrankenhaus Prignitz in Perleberg, das KMG-Klinikum in Kyritz und die Ruppiner Kliniken in Neuruppin. Das hat mir Bundesgesundheitsminister Jens Spahn heute bestätigt,“ so der Abgeordnete, der sich in Berlin für die Förderungen der regionalen Kliniken in seinem Wahlkreis eingesetzt hat. „Alle drei Einrichtungen habe ich schon mehrfach vor Ort besuchen können. Für die Bürgerinnen und Bürger bietet ein Krankenhaus im Ort immer ein Stück weit Sicherheit. Eine flächendeckende medizinische Versorgung ist in dünn besiedelten Gebieten von immenser Bedeutung. Der zusätzliche Zuschuss dient dabei als unbürokratische, konkrete und wirksame Hilfe im ländlichen Raum,“ sagt Steineke. Die Liste der betreffenden Krankenhäuser wird jährlich aktualisiert. „Das heißt, im Jahre 2021 können auch noch weitere Krankenhäuser zum Zuge kommen“, so Steineke abschließend.
 
Hintergrund 
 
Mit dem in diesem Jahr in Kraft getretenen Pflegepersonalstärkungsgesetz wurde die Finanzierung von Krankenhäusern neu geregelt. Ab 2020 erfolgt die Finanzierung des einzelnen Krankenhauses für die Pflege am Bett durch ein eigenes Pflegebudget. Mit rund 50 Millionen Euro werden Krankenhäuser in ländlichen Regionen zusätzlich gefördert.

02.07.2019
Ingo Senftleben: Dieser Landesentwicklungsplan legt Brandenburg Fesseln an
Zum 1. Juli tritt der Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion in Kraft. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben trotz massiven Protests aus vielen Kommunen Brandenburgs unverändert an ihrem Plan festgehalten. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben, kritisierte, dass die Regierung dem Parlament jegliche Mitsprache verweigert hatte.  

28.06.2019 | Nando STrüfing
Mit dem heute im Bundestag debattierten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR sollen die bisherigen Regelungen entfristet werden. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke. „Damit wird die Grundvoraussetzung geschaffen, dass alle Betroffenen, unabhängig davon, wann sie bereit sind, sich mit diesem dunklen Lebensabschnitt zu beschäftigen, Möglichkeiten der Rehabilitierung und Entschädigung nutzen können. Dies ist ein richtiges und wichtiges Zeichen für die Opfer des SED-Unrechts und macht deutlich, dass die Auseinandersetzung mit der Diktaturgeschichte von 1945 bis 1989 im Osten Deutschlands noch nicht beendet ist,“ so Steineke.
 
Neben der Entfristung der Rehabilitierungsgesetze wird eine Regelung zur erleichterten Sachverhaltsermittlung in das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz eingefügt, mit der die Rehabilitierung von allen ca. 300.000 DDR-Heimkindern erleichtert werden soll. Auch werden die DDR-Heimkinder künftig unter bestimmten Voraussetzungen einen zusätzlichen Anspruch auf Unterstützungsleistungen erhalten. Das Thema Zwangsadoptionen in der DDR darf ebenfalls nicht vernachlässigt werden. Der gemeinsame Antrag mit unserem Koalitionspartner hat zum Ziel, wissenschaftliche Forschung zu diesem Thema zu ermöglichen und Akteneinsicht dauerhaft auszugestalten. Des Weiteren ermöglicht es den Betroffenen mit einer DNA-Datenbank, ihre leiblichen Eltern bzw. Kinder ausfindig zu machen. „Ich finde es ganz wichtig, dass wir bei diesem Thema dran bleiben, solange die Möglichkeit zur Rehabilitierung aus zeitlichen Gründen noch besteht,“ so Steineke abschließend.
 

18.06.2019 | Sebastian Steineke Mitglied des Bundestages
Sebastian Steineke MdB: „Förderung ist große Auszeichnung für die Region“
 Die Musikkultur Rheinsberg gGmbH hat vom Bund eine Förderzusage in Höhe von bis zu 300.000,00 Euro aus dem Förderprogramm „BTHVN 2020 – bundesweit“ (Beethoven Jubiläum 2020) erhalten. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
Im Rahmen dieser Förderung hat der Antrag der Musikkultur Rheinsberg gGmbH für das geplante zweitägige Festival eine grundsätzlich positive Einschätzung erhalten und wird daher im Jubiläumsprogramm zum 250. Geburtstag Ludwig van Beethovens unterstützt. Dies hat die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, Prof. Monika Grütters MdB, dem Abgeordneten mitgeteilt. 
 
Hierzu erklärt Sebastian Steineke: „Die Förderung der Musikkultur Rheinsberg im Rahmen des gesamtstaatlichen Beethoven Jubiläums, ist eine große Auszeichnung für unsere Region. Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese Mittel für Rheinsberg zu akquirieren.“
 

13.06.2019 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Gestern besuchte Gesundheitsminister Jens Spahn auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane in Neuruppin. Neben einem Gespräch mit der Hochschulleitung besichtigte der Minister, der u.a. auch von unserem Kreisvorsitzenden Jan Redmann begleitet wurde, das sog. Skills Lab (Lern- und Trainingszentrum) der Einrichtung. Am Ende stand noch eine Diskussionsrunde mit Studierenden auf dem Plan. Der Minister machte deutlich, wie positiv er die MHB sieht und sagte zu, die MHB im Blick zu behalten, wenn auf Bundesebene Beschlüsse gefasst werden, von denen die MHB tangiert ist. Vielen Dank für Deinen Besuch, lieber Jens Spahn!
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06.06.2019 | Sebastian Steineke MdB
Ich freue mich, dass auf meine Einladung hin in der nächsten Woche Gesundheitsminister Jens Spahn nach Neuruppin kommt und dort die Medizinische Hochschule Brandenburg Theodor Fontane besucht. Gerade in den unruhigen Zeiten ein Zeichen der Wertschätzung für die Medizinerausbildung in unser Region.

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