News
23.06.2018 | Sebastian Steineke Mitglied des Bundestages
Gemeinsame Pressemitteilung von Pro Ruppin und der CDU Neuruppin
 Am 05.06. haben die Fraktionen der CDU Neuruppin und Pro Ruppin in der
Stadtverordnetenversammlung Neuruppin in einer gemeinsamen Sitzung ein
Positionspapier zur weiteren Entwicklung Neuruppins und seiner Ortsteile beraten und beschlossen. Die Fraktionsvorsitzenden Rosswieta Funk und Heinz Stawitzki haben dies am 11.06.2018 gemeinsam unterzeichnet.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden von Pro Ruppin und CDU:
„Die derzeitigen Gespräche um den plötzlichen Wegfall von 200 Parkplätzen in derInnenstadt zeigt, wie wichtig die Diskussion, um die Innenstadt in Neuruppin ist. Neben frühzeitigen Informationen für Anwohner und Händler, ist es auch grundsätzlich notwendig zeitnah eine bessere Verkehrsführung und ausreichend Parkplätze in derInnenstadt zu schaffen.
 

20.06.2018
Dierk Homeyer: Digitalisierung ist kein Fall für einen Frühstücksdirektor aus Berlin

Im heutigen Wirtschaftsausschuss wurde darüber diskutiert, welche Folgen für die Digitalisierung der Personalaustausch in der Staatskanzlei haben wird. Dabei kam zutage, dass der abgelöste Chef der Staatskanzlei die Zuständigkeit zwar in sein neues Amt nach Berlin mitnimmt, sein Personal aber nicht mitnimmt.

15.06.2018 | Sebastian Steineke MdB - Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion OPR
Sebastian Steineke: „Das Land muss die Finanzierung für den Prignitz-Express sicherstellen“
Die Deutsche Bahn hat gestern im Kreis- und Finanzausschuss in Neuruppin die Pläne für die notwendigen Ausweichstellen in der Linienführung des Prignitz-Expresses vorgestellt. Dabei wurden als Kosten nur für den eingleisigen Ausbau ca. 28 Millionen genannt.
 
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin Sebastian Steineke MdB:

"Wir fordern seit 2009, dass das Land hier endlich tätig wird. Durch das jahrelange Abwarten sind die Baukosten bereits für die Beseitigung der Eingleisigkeit exorbitant gestiegen. Das Land muss nun die Finanzierung für diese Baumaßnahmen insgesamt sicherstellen. Für den Regionalverkehr ist einzig und allein das Land zuständig. Das Land erhält zurzeit jährlich ca. 480 Millionen Euro Regionalisierungsmittel, wovon sich 70 Millionen Euro als Rücklage im Haushalt befinden. Es fließen zudem Mittel durch die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) oder das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) für den Bahnverkehr an das Land. Des Weiteren hat das Land insgesamt eine allgemeine Rücklage von ca. 1,6 Milliarden Euro. Das das Land diesen Ausbau nicht finanzieren könnte ist also schlichtweg falsch. Wir erwarten jetzt endlich ein klares Finanzierungsbekenntnis durch das Land.“
 

14.06.2018 | Nando Strüfing
Sebastian Steineke MdB und Dr. Jan Redmann MdL laden zu ihrem diesjährigen Hoffest nach Wittstock ein:
 
Hoffest Bürgerbüro Wittstock 2018
Mo., 18. Juni 2018, ab 18 Uhr
Telschowsches Haus
Auf der Freiheit 8, 16909 Wittstock
 
Wie in jedem Jahr möchten die beiden Abgeordneten in zwangloser Atmosphäre bei Grillwurst und Getränken gemeinsam auf den Sommer einstimmen. Es werden neben Bürgerinnen und Bürgern auch Gäste aus den unterschiedlichen Bereichen (Kommunalpolitik, Wirtschaft, Ehrenamt) erwartet. In diesem Jahr bitten Steineke und Redmann die Gäste um Spenden für die Pritzwalker Tafel.
  

08.06.2018 | Sebastian Steineke MdB / Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion OPR
Am kommenden Donnerstag wird sich der Kreis- und Finanzausschuss zu den Problemen beim Prignitz- Express von Vertretern der Deutschen Bahn berichten lassen.
 
Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin, Sebastian Steineke MdB:
 
„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Deutsche Bahn im Kreis- und Finanzausschuss über den Stand beim Prignitz-Express berichten wird. Aus unserer Sicht ist es aber erforderlich, dass zu diesem Termin sowohl die Vertreter vom Land, als Aufgabenträger, und auch vom VBB, als organisatorischen Dienstleister, mit anwesend sind und ebenfalls berichten.
Die Probleme beim Prignitz-Express, insbesondere mit Verspätungen, bestehen seit mehreren Jahren und haben sich seit Inbetriebnahme der generalerneuerten Triebwagen 648 deutlich verschärft. Durch eine intensive Berichterstattung in den letzten Monaten sind die Ursachen breit diskutiert worden. Als Aufgabenträger ist daher gerade das Land in der Pflicht, zu erklären, wie es nunmehr weitergehen soll. Die sofortige Planung und der nachfolgende Bau der mit Durchbindung der Bahn nach Berlin- Gesundbrunnen sowieso notwendigen Ausweichstellen, würde die Gefahr von Verspätungen auf der Strecke deutlich minimieren. Dazu kann nur das Land vollständig Auskunft erteilen. Zur Frage, wie bei weiter anhaltenden Problemen mit den Triebwagen verfahren werden soll, kann aus unserer Sicht nur der VBB vollständig erklären. Dass VBB und Land angekündigt haben, die Gelder zu kürzen, die die Bahn für den Prignitz-Express bekommt, bringt den Pendlern erst einmal gar nichts.“ 

03.06.2018 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Wiesner jetzt im Landesvorstand
Rund 50 Mitglieder der Jungen Union Brandenburgs, dem CDU-Nachwuchsverband, nahmen am 1. und 2. Juni am 27. Brandenburgtag im Café Tasca in Neuruppin teil. Damit fand der Brandenburgtag zum ersten Mal überhaupt in Ostprignitz-Ruppin statt. Neben einer Diskussion mit den Ehrengästen, dem CDU-Landesvorsitzenden Ingo Senftleben sowie den beiden Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke und Philipp Amthor, sprachen die anwesenden Mitglieder auch über ihren Leitantrag „Brandenburg fit für die Zukunft machen“. Darin spricht sich die Junge Union für eine Verbesserung der Infrastruktur, die Entfesselung der brandenburgischen Potenziale in der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Bildung sowie für einen schnelleren Ausbau der digitalen Infrastruktur aus. Auch werden Zukunftsthemen wie das autonome Fahren als Chance für den ländlichen Raum angesprochen.

Der hiesige Kreisvorsitzende der Jungen Union, André Wiesner, zieht dabei eine positive Bilanz: „Ich freue mich, dass so viele Mitglieder nach Neuruppin gekommen sind, um über die Herausforderungen der Zukunft zu diskutieren. Mit der Ausrichtung des Brandenburgtags in Ostprignitz-Ruppin und dem thematischen Schwerpunkt haben wir ein Zeichen für einen starken ländlichen Raum gesetzt. Ebenso zeigen wir gerade mit Hinblick auf die anstehenden Wahlen im kommenden Jahr auf, auch mit jüngeren Jahren schon politisch mitgestalten zu wollen.“ Aus der Lokalüpolitik war am Samstag auch Neuruppins Bürgermeister Jens-Peter Golde gekommen.

Der JU Kreisverband Ostprignitz-Ruppin freut sich indes über die erfolgreiche Wahl Ihres Kreisvorsitzenden André Wiesner zum Landesschatzmeister der Jungen Union Brandenburgs.
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01.06.2018
Aktionswoche „von Schabbat zu Schabbat – Gemeinsam gegen Antisemitismus“
Heute besuchten Ingo Senftleben und die Junge Union Brandenburg zusammen mit Sebastian Steineke MdB den jüdischen Friedhof in Neuruppin. Dort erinnern Teile der rote Ziegelwand mit gelben Zierelementen, einige alte Gräber und die Skulptur des Künstlers Wieland Schmiedel an das Schicksal der Neuruppiner Juden.
Vor dem Beginn des Brandenburg Tags der JU Brandenburg setzten sie im Rahmen der CDU-Aktionswoche „von Schabbat zu Schabbat – Gemeinsam gegen Antisemitismus“ ein Zeichen gegen Antisemitismus. 


30.05.2018 | Nando Strüfing
Der Landesverband des CDU-Nachwuchsverbands - die Junge Union (JU) Brandenburg - veranstaltet ihren diesjährigen 27. Brandenburgtag am 1. und 2. Juni 2018 in Neuruppin. Damit findet der Brandenburgtag zum ersten Mal überhaupt in Ostprignitz-Ruppin statt. Los geht es am Freitag, den 1. Juni um 18.30 Uhr im Cafe Tasca (Regattastr. 9, 16816 Neuruppin) mit der Eröffnung durch den JU-Landesvorsitzenden Julian Brüning (Spree-Neiße) sowie den JU-Kreisvorsitzenden von OPR, Andre Wiesner (Neuruppin).
 
Im Anschluss folgen am Freitag die Reden des örtlichen CDU-Bundestagsabgeordneten Sebastian Steineke, des Bundestag-Newcomers Philipp Amthor aus Mecklenburg-Vorpommern, der sich im Parlament und in den Medien durch seine Reden schon einen Namen machen konnte sowie des CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ingo Senftleben. Im Anschluss beginnt die Beratung des Leitantrags "Brandenburg fit für die Zukunft machen" und der weiteren Anträge (siehe Anhang), welche am Samstag fortgesetzt wird. Am Samstag, den 2. Juni wird gegen 10 Uhr zudem Bürgermeister Jens-Peter Golde ein Grußwort sprechen.

30.05.2018 | Sebastian Steineke MdB - Vorsitzender CDU-Kreistagsfraktion OPR
Die CDU-Kreistagsfraktion OPR beantragt für den Kreis- und Finanzausschuss am 14. Juni 2018 die Aufsetzung eines eigenen Tageordnungspunktes „Information des Landrates und der Geschäftsführung der Ruppiner Kliniken zur Situation und Fortführung der rheumatologischen Praxis im MVZ Alte Schwimmhalle in Neuruppin“. Dies teilte der Vorsitzende Sebastian Steineke MdB heute mit.

Die beiden Rheumatologinnen, die eine Praxis im sogenannten medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) „Alte Schwimmhalle“ an der Fehrbelliner Straße betreiben, haben zum Herbst gekündigt. Sie bitten bereits ihre Patienten, sich woanders einen Arzt für ambulante Behandlungen zu suchen. Der Grund für die Kündigung ist allgemein unklar. Eine Vielzahl von Gründen werden dabei öffentlich und nicht öffentlich genannt. Aufgrund einer Vielzahl von Anfragen bei der CDU-Fraktion und einer erheblichen Unruhe unter den Patienten, insbesondere in Neuruppin, die zwingend auf die unterbrechungsfreie Fortführung dieser Praxis angewiesen sind, besteht sowohl bei den Abgeordneten als auch bei den Bürgern ein erheblicher Informationsbedarf, der die Aufsetzung eines eigenen Tagesordnungspunktes notwendig macht.

Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass sich die Ruppiner Kliniken bereits in intensiven Gesprächen zur Fortführung dieser Praxis befinden und deswegen über den Sachstand berichten können. Der Landkreis als Träger der Kliniken hat ein veritables Interesse daran, dass auch zukünftig eine gute Versorgung an diesem Standort gewährleistet wird. Der CDU-Fraktion ist daran gelegen, dass dabei alle Optionen zur Fortführung der Praxis, wenn möglich auch mit den bisherigen Ärztinnen, ausgelotet werden.

Dieser Punkt sollte daher, soweit möglich, öffentlich behandelt werden, um den Patienten zeitnah ungefilterte Informationen geben zu können.

24.05.2018 | Nando Strüfing / Pressesprecher CDU OPR
Der Kreisvorstand der CDU OPR hat auf seiner gestrigen Sitzung in Rheinsberg die Landratswahlen ausgewertet und das weitere Vorgehen besprochen. Zunächst dankte der Vorstand Sven Deter für seinen engagierten Wahlkampf. Auch wenn das Quorum nicht erreicht wurde, ist es Sven Deter doch gelungen, viele Bürger im Kreis von sich und dem Programm der CDU zu überzeugen. Insbesondere wurde seine große Bürgernähe nicht nur im Wahlkampf gewürdigt.

Weiterhin hat der Vorstand beschlossen, nun mit allen im Kreistag vertretenen Fraktionen das Gespräch zu suchen, um gemeinsam mit Sven Deter einen Politikwechsel im Kreis einzuleiten. Die Gespräche sollen vom Kreisvorsitzenden Dr. Jan Redmann, dem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Steineke und der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Sigrid Nau geführt werden.
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