Dr. Jan Redmann: „Seelenlose Großgemeinden sind die falsche Antwort“

„Seelenlose Großgemeinden sind die falsche Antwort auf den demografischen Wandel. Die SPD versäumt, zunächst die Ziele der Kommunalstrukturreform zu definieren. Sie diskutiert stattdessen vorschnell über Zahlen und Maßnahmen. Das ist jedoch der falsche Ansatz. Vorab muss geklärt werden, welche Aufgaben die Kommunen und welche das Land künftig erfüllen, wie bürgernah und leistungsfähig die Gemeinden und Landkreise in Zukunft sein sollen.

Der SPD fehlt zudem der nötige Respekt vor der Arbeit der Enquetekommission des Landtages. Diese analysiert gegenwärtig sehr gründlich die Ergebnisse der vergangenen Reformen und zieht Schlussfolgerungen für die Zukunft. Die SPD wartet den Bericht der Kommission jedoch nicht ab und versucht sich lieber in oberflächlichen Schnellschüssen.“